AGB:

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Bedingungen zur Nutzung der Dienste der em2bm UG (haftungsbeschränkt), Stendalerstraße 5, 10559 Berlin (nachfolgend „Anbieter” genannt). Diese AGB können von Mitgliedern jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, aufgerufen, herunter geladen und gespeichert werden.

Nutzer erklären sich durch Nutzung der Dienste des Anbieters mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Entgegenstehende Nutzungsbedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.

2. Allgemeines
Der Anbieter stellt Nutzern kostenpflichtige Kurznachrichtendienste in Bezug auf Erotik- bzw. Unterhaltungsdienstleistungen mit virtuellen Kontakten per SMS und MMS zu Verfügung. Das Angebot beschränkt sich auf den Austausch von Gedanken und Vorlieben in Text und Bild. Der Anbieter betreibt keine Partnervermittlung. Es handelt sich um einen moderierten Dienst. Der Anbieter setzt dementsprechend Moderatoren ein, um Nutzern im Chat die Möglichkeit zu geben, ihre Fantasien auszuleben. Moderatoren können sowohl männlich als auch weiblich sein. Sie geben sich als fiktive Personen aus, mit denen Nutzer kommunizieren können. Es werden keine realen Treffen vermittelt.

Das Angebot des Anbieters richtet sich an natürliche, volljährige Personen, die die Dienste ausschließlich für private Zwecke nutzen können. Eine gewerbliche Nutzung der Dienste des Anbieters ist nicht im angebotenen Leistungsumfang enthalten und unzulässig.

Nutzer haben keinen Anspruch auf Nutzung der Dienste des Anbieters. Bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzliche Bestimmungen oder bei dem Vorliegen sonstiger wichtiger Gründe, beispielsweise einer Störung des harmonischen Miteinanders, kann der Anbieter Nutzern gegenüber ein virtuelles Hausverbot aussprechen, diese also von einer künftigen Nutzung seiner Dienste ausschließen.

Nutzer, gegen die ein Hausverbot ausgesprochen wurde, ist eine erneute Nutzung der Dienste des Anbieters untersagt. Gegen ehemalige Nutzer mit Hausverbot, die wiederholt versuchen, die Dienste des Anbieter zu nutzen, werden kostenpflichtige rechtliche Schritte eingeleitet.

Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen oder sonstigem strafrechtlich relevantem Verhalten eines Nutzers behält sich der Anbieter vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.

Die Beurteilung einer Situation, die zu einer Änderung, Ablehnung, Löschung, Sperrung oder zur Erteilung eines virtuellen Hausverbots führt, liegt im Ermessen des Anbieters.

Dienste, Funktionen und Inhalte der Dienste des Anbieters können durch den Anbieter jederzeit geändert, erweitert oder eingeschränkt werden. Soweit es sich um kostenpflichtige Optionen handelt, wird der Anbieter für einen sachgerechten Ausgleich sorgen.

Der Anbieter übernimmt keine grundsätzliche Überprüfung der von den Nutzern eingegebenen Inhalte. Er kann deshalb weder deren Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität gewährleisten. Gleichwohl behält der Anbieter sich das Recht vor, Inhalte von Nutzern nach eigenem Ermessen abzulehnen, zu korrigieren bzw. zu löschen. Dies kommt insbesondere dann in Betracht, wenn dem Anbieter ein Verstoß gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen bekannt werden, Falschinformationen aufgedeckt werden oder sonstige wichtige Gründe vorliegen sollten.

Der Anbieter erwartet von jedem Nutzer einen kultivierten und respektvollen Ton.

3. Pflichten der Nutzer
Es dürfen ausschließlich volljährige Personen die Dienste des Anbieters nutzen. Nutzer verpflichten sich, insbesondere bei der Altersabfrage wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen.

Eventuell an Nutzer übermittelte Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und sollten auch zur eigenen Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Bei Verdacht eines Missbrauchs ist das Passwort zu ändern und der Anbieter unverzüglich zu informieren.

Es dürfen ausschließlich volljährige Personen die Dienste des Anbieters nutzen. Nutzer verpflichten sich, insbesondere bei der Altersabfrage wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu ihrer Person zu tätigen.

Nutzer sind für ihre Aktivitäten, Angaben und Inhalte selbst verantwortlich und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere die Bereiche Urheberrecht, Markenschutz und Jugendschutz. Mitglieder garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihnen eingegebenen Inhalte verfügen, dass der Nutzung und/oder Verwertung dieser Inhalte keine Rechte Dritter (z.B. das Recht am eigenen Bild, das Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen und dass die eingegebenen Inhalte nicht gegen Regelungen dieser AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

Jegliche Maßnahmen, die der Beeinträchtigung, Umgehung oder Behinderung des ordnungsgemäßen Ablaufs der Dienste des Anbieters dienen bzw. dienen können, sind strengstens untersagt. Dies gilt insbesondere für nachfolgend aufgeführte Maßnahmen bzw. Attacken: XSS, SQL-Injection, CSRF, Phishing, DoS, DDos, Brute-Force, Session-Capturing, automatisierte oder skriptgesteuerter Zugriffe sowie sonstige händische und automatische An- oder Eingriffe in die technische Infrastruktur der Dienste des Anbieters. Der Anbieter wird jeden Verstoß gegen diese Regelung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden übermitteln.

Nutzer verpflichten sich, den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Recht durch die von dem Nutzer eingestellten Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer gegen den Anbieter und/oder mit ihm verbundene Unternehmen sowie seine und/oder die Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der mit ihm verbundenen Unternehmen geltend machen, freizustellen. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch den Anbieter einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Im Fall einer Inanspruchnahme des Anbieters durch Dritte wegen des Verhaltens und/oder Unterlassens eines Nutzers wird der betreffende Nutzer dem Anbieter unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung benötigt werden.

Nutzer verpflichten sich weiterhin, Folgendes zu unterlassen:

– jegliche rechtswidrige Form der Werbekommunikationen (u.a. durch Verbreitung von Telefonnummern, Mailadressen, Links, SMS-Nummern oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts zu anderen Nutzern);
– die Versendung von Spam;
– Abwerbeversuche, durch die Nutzer auf andere Portale/Websites gelockt werden sollen;
Inhalte oder Informationen von Mitgliedern mit Hilfe automatischer Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) zu erfassen;
– Einen Code hochzuladen, der uns oder der Webseite schadet oder in der Funktionalität einschränkt oder in sonstiger Weise beeinflusst;
– fremde Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zuzugreifen, das einem anderen Nutzer gehört;
– andere Nutzer zu beleidigen, verleumden, tyrannisieren, einzuschüchtern oder zu schikanieren;
– Inhalte zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht verstoßen, verabscheuungswürdig oder bedrohlich sind oder zu Gewalt auffordern oder Gewalt enthalten;
– die Dienste des Anbieters zu verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen;
– Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren der Dienste des Anbieters blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten.
sonstigen Missbrauch der Dienste des Anbieters.

Nutzer verpflichten sich zur Zahlung der angefallenen Gebühren. Nutzer haben auch die Gebühren zu zahlen, die durch die Mitbenutzung oder unbefugte Nutzung ihrer Zugangsberechtigung entstanden sind, wenn und soweit sie diese Nutzung zu vertreten haben.

Nutzer übertragen dem Anbieter ein unwiderrufliches und unbefristetes Recht zur uneingeschränkten Nutzung ihrer Inhalte im Rahmen des Geschäftszwecks des Anbieters, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, zur Veröffentlichung, zur Bearbeitung sowie zur Speicherung und Veröffentlichung in elektronischen Medien und Datenbanken.

4. Sanktionen bei Verstößen
Die Einhaltung dieser AGB ist für die Funktionsfähigkeit der Dienste des Anbieters von erheblicher Bedeutung. Der Anbieter wird Sanktionen gemäß dieser Regelung gegen Nutzer verhängen, wenn und soweit sich für den Anbieter konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese AGB verstößt.

Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird der Anbieter Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen abgestuft, je nach Schwere des Fehlverhaltens, in Betracht

* Verwarnung (als mildestes Mittel),
* Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten des Nutzers,
* Ein-/Beschränkung bei der Nutzung der Dienstes des Anbieters,
* Temporäre Sperrung eines Nutzers,
Endgültige Sperrung eines Nutzers und Erteilung eines virtuellen Hausverbots.

5. Kosten/Kündigung
Nutzer werden per SMS bei der ersten Kontaktaufnahme und in unregelmäßigen Abständen über für die Nutzung der Dienste des Anbieters anfallende Kosten informiert. Der Empfang von SMS und MMS ist für den Kunden kostenlos. Ausschließlich von Nutzern verschickte SMS / MMS sind kostenpflichtig. Nutzer gehen kein Abonnement ein. Der Preis pro versandter SMS beträgt maximal 1,99 Euro. Nutzer erkennen an, dass sie in unregelmäßigen Abständen für die Dauer von 3 Monaten nach letzter Kontaktaufnahme über neue Angebote kostenlos per SMS widerruflich informiert werden.

Nutzer können jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen den Dienst beenden und ihre Kontaktdaten löschen:
Die Kündigung erfolgt entweder:

durch das Senden das Wortes STOP an die entsprechende Kurzwahlnummer (Sperrung erfolgt sofort)
oder durch E-Mail an: kontakt@em2bm.de mit dem kurzen Text: “Löschen + 5-stellige Kurzwahlnummer + letzte 6 Ziffern der Handynummer oder vollständige Handynummer” (erforderlich zur Ermittlung der zu sperrenden Handynummer; Sperrung erfolgt innerhalb 24h) z.B. “LÖSCHEN + Kurzwahlnummer + 123456”

6. Gewährleistung
Die vom Anbieter bereitgestellten Datenbanken und sonstigen technischen Vorrichtungen entsprechen dem derzeitigen Stand der Technik. Der Anbieter ist bemüht, eine größtmögliche Verfügbarkeit seiner Dienste zu gewährleisten. Gleichwohl kann es aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder aufgrund von Wartungsarbeiten zu vorübergehenden Einschränkungen der Erreichbarkeit der Dienste des Anbieters kommen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für eine ständige Erreichbarkeit seiner Dienste und haftet nicht für Ausfallzeiten aufgrund notwendiger Pflege- und Wartungsarbeiten oder neu aufgetauchte Fehler, soweit diese nicht vorhersehbar waren und auch einem gewissenhaften durchschnittlichen Programmierer unterlaufen können.

7. Haftungsbeschränkung
Jegliche Ansprüche auf Schadensersatz gegenüber dem Anbieter sind, unabhängig vom Rechtsgrund, ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen. Die Haftung des Anbieters für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens.

Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Anbieter verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters und/oder der mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.

8. Rechte an der Datenbank
Sämtliche Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen liegen ausschließlich beim Anbieter. Etwaige Rechte der Nutzer an den von ihnen eingegebenen Inhalten bleiben hiervon unberührt.

Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke dürfen nicht verändert werden. Die Inhalte der Datenbank des Anbieters dürfen keinesfalls zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung genutzt werden.

Die Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).